Respekt

Demokratie leben! - Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit

Das Zusammenleben in unserer demokratischen, freiheitlichen Gesellschaft ist kein Selbstläufer! Angriffe auf Demokratie, Freiheit und Rechtstaatlichkeit sowie Ideologien der Ungleichwertigkeit sind dauerhafte Herausforderungen für die gesamte Gesellschaft. Sie äußern sich in Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus, in ständig wachsender Islam-bzw.Muslimfeindlichkeit, Antiziganismus, Ultranationalismus, Homophobie, gewaltbereitem Salafismus bzw. Dschihadismus, und linker Militanz. Um ihnen entgegenzutreten, bedarf es gemeinsamer Anstrengungen von Staat und Zivilgesellschaft. Wie auch schon in den Vorgängerprogrammen „Vielfalt tut gut“ und „Toleranz fördern, Kompetenz stärken“ beteiligt sich die Stadt Göppingen im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben! – Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ an dieser gemeinsamen Anstrengung.

"Partnerschaft für Demokratie"

Kern des Bundesprogramms sind 218 „Partnerschaften für Demokratie“ – eine davon bildete sich Anfang 2015 in Göppingen. Hier kommen die Verantwortlichen aus der kommunalen Politik und Verwaltung sowie Aktive aus der Zivilgesellschaft – aus Vereinen und Verbänden über Kirchen bis hin zu bürgerschaftlich Engagierten – zusammen. Anhand der lokalen Gegebenheiten und Problemlagen entwickeln sie gemeinsam eine auf die konkrete Situation vor Ort abgestimmte Strategie.

Den geförderten Kommunen stellt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend jährlich – mit einer Perspektive von 5 Jahren beginnend ab 2015 – Gelder für einen Aktions- und Initiativfonds zur Verfügung, aus dem konkrete Einzelmaßnahmen finanziert werden können. Hierbei kann es sich beispielsweise um ein Demokratiefest, eine Plakataktion oder aber auch um Lehr- und Informationsmaterialien handeln.

Über die zu verwirklichenden Einzelmaßnahmen entscheidet ein Begleitausschuss, der neben Vertreterinnen und Vertretern aus möglichst allen relevanten Ressorts der kommunalen Verwaltung und anderer staatlicher Institutionen mehrheitlich mit lokalen bzw.regionalen Handlungsträgern aus der Zivilgesellschaft besetzt wird. Der Begleitausschuss fungiert als strategisch handelndes, zentrales Gremium bei der Umsetzung der lokalen „Partnerschaft für Demokratie“.

Zur fachlich-inhaltlichen Koordinierung der Einzelmaßnahmen wurde eine Koordinierungs- und Fachstelle eingerichtet. Mit Future – Jugendberufshilfe und Straßensozialarbeit – einer Einrichtung der BruderhausDiakonie – Jugendhilfen Deggingen konnte hierfür ein anerkannter und erfahrener Träger gewonnen werden. Die Koordinierungs- und Fachstelle ist für die Steuerung der Umsetzung der lokalen „Partnerschaft für Demokratie“ zuständig, fungiert als Ansprechpartner für Träger von Einzelmaßnahmen, berät bei Problemen aus dem Themenkreis von „Demokratie leben!“ und trägt zur Bekanntmachung der vor Ort geleisteten Maßnahmen bei.

Im Rahmen der angestrebten Vernetzung sollen zivilgesellschaftliche Akteure im Themenfeld aus der Region an der Entwicklung und Fortschreibung der „Partnerschaft für Demokratie“ aktiv beteiligt werden. Hierzu findet unter anderem zwei Mal pro Jahr eine lokale Demokratiekonferenz statt. An einer Demokratiekonferenz können alle Bürgerinnen und Bürger, junge und alte, teilnehmen. Es wird öffentlich eingeladen. Mit Akteuren aus Einrichtungen und Verantwortlichen aus Politik und Verwaltung wird der Stand, die Ziele und die Ausrichtung der weiteren Arbeit in der Partnerschaft für Demokratie reflektiert und bestimmt. In Göppingen fand zudem auch eine Demokratiekonferenz speziell für Jugendliche statt.

Zur Stärkung der Beteiligung von jungen Menschen an den „Partnerschaften für Demokratie“ werden darüber hinaus Jugendforen eingerichtet, die von Jugendlichen selbst organisiert und geleitet werden. Zur Umsetzung eigener Maßnahmen werden den Jugendforen gesondert Fördermittel bereitgestellt.

Ziele der Partnerschaft

Das Zielsystem der Göppinger „Partnerschaft für Demokratie“ wird auf die lokale Ausgangsituation und Problemlage angepasst und ständig weiterentwickelt. Kern sind drei Leitziele:

Bei den Gefährdungen unserer pluralistischen Gesellschaft steht der Begriff der „Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit“ im Mittelpunkt. Immer dort, wo Menschen wegen der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe ausgegrenzt, diskriminiert oder angegriffen werden, ist eine starke Zivilgesellschaftliche Reaktion notwendig. Rechtsextremismus, Muslimfeindlichkeit, gewaltbereiter Salafismus sind nur einige der Ausprägungen menschenfeindlichen Denkens.

Um Demokratie zu stärken, wird ein besonderer Wert auf die Beteiligung (Partizipation) junger Menschen gelegt. Gerade sie müssen erfahren, dass Demokratie vom Mitmachen lebt und unsere Gesellschaft gestaltbar ist. Gerade Schulen und Jugendeinrichtungen sind hierbei selbstverständlich wichtige Kooperationspartner.

2008 wurde Göppingen als „Ort der Vielfalt“ ausgezeichnet, weil Menschen unterschiedlichster Herkunft, Religion und Weltanschauung hier in vorbildlicher Weise zusammenleben. Diese vielfältige, lokale Kultur des Zusammenlebens zu fördern und zu stärken, ist ein weiterer wichtiger Baustein unseres Programms.